Archiv - Kategorie Domain-Recht

KG Berlin – Dispute-Lücke bei .eu-Domains

Eine Lücke in den Vergaberegeln von .eu-Domains hat das Kammergericht in Berlin (Beschluss vom 10.08.2007, Az: 5 W 230/07) geschlossen: da ein Dispute-Antrag nicht möglich ist, hat das Gericht dem Inhaber von zwei streitigen .eu-Domains ein Verfügungsverbot auferlegt, um eine Übertragung zu verhindern. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Sonntag, 16. September 2007 um 12:38 Uhr
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Verwechslungsgefahr – Detailarbeit des BGH

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 19.07.2007, Az.: I ZR 137/04) brütete in dem Rechtsstreit über (unter anderem) diverse „euro-telekom“-Domains lange über der Frage, wann eine Verwechslungsgefahr bei rein beschreibenden Kennzeichen vorliegt. Schließlich kam er nach drei Jahren doch noch zu einem Ergebnis – und verwies die Sache zurück an die Berufungsinstanz. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Dienstag, 4. September 2007 um 22:39 Uhr
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OLG Rostock – SEO-Seite genießt Urheberschutz

Im Rahmen eines Beschlussverfahrens befasste sich das OLG Rostock (Beschluss vom 27.06.2007, Az. 2 W 12/07) mit der Frage, inwieweit eine auf Suchmaschinen optimierte Internetseite urheberrechtlichen Schutz genießt. Nach Ansicht des Gerichts ist Urheberrechtsschutz nicht aufgrund des HTML-Codes, aber wegen sprachlicher Gestaltung möglich. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Donnerstag, 9. August 2007 um 12:15 Uhr
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OLG Düsseldorf – Gattungsbegriff sticht Marke

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2006, Az.: 20 U 73/06) arbeitete in einem Rechtsstreit um die Domain professional-nails.de den feinen Unterschied heraus, wann ein gattungsbegriffliches Markenzeichen markenmäßig und wann als Gattungsbegriff genutzt wird. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Dienstag, 5. Juni 2007 um 22:37 Uhr
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OLG München – Grabbing ist wettbewerbswidrig

Gerne geht einem Domain-Rechtsstreit eine Abmahnung voraus. Die Kosten hat in der Regel der Abgemahnte zu tragen. Dem OLG München (Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06) stellte sich die Frage nach dem Ersatz von Abmahnkosten bei Domain-Grabbing. Es kam zu einem interessanten Ergebnis. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Mittwoch, 23. Mai 2007 um 18:10 Uhr
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Registerfly – ICANN gewinnt vor Gericht

Der Streit zwischen der Internet-Verwaltung ICANN und dem Skandal-Registrar Registerfly.com geht in die nächste Runde: nachdem sich ICANN zunächst mit einem Eilantrag auf Herausgabe der Kundendaten durchsetzen konnte, hat ein US-Gericht ICANN auch das Recht zugestanden, Registerfly die Akkreditierung umgehend zu entziehen. Unterdessen verdichten sich die Anzeichen, dass Registerfly aufgekauft werden soll. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Mittwoch, 9. Mai 2007 um 11:52 Uhr
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