Rechtliche Aspekte für Texte der eigenen Webseite

Keine Domain kann ohne Text auskommen, aber was ist dabei erlaubt und was nicht?
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Das Landgericht Köln hatte die Aufgabe in einem Klageverfahren über die Domain bag.de zu entscheiden. Das Klageverfahren der Bundesrepublik Deutschland ging zum Nachteil Der Domain Händler aus.

In diesem Verfahren war die Klägerin tatsächlich die Bundesrepublik Deutschland, weil im Kürzel BAB auch das Bundesarbeitsgericht gesehen werden könnte. Die Kurzform wäre durch die Internet Domain bag.de gefährdet. Die Kurzform für das Bundesarbeitsgericht gibt es schon seit dem Jahre 1955! Die Domain Besitzerin der Domain bag.de soll zwar den englischen Begriff für Tasche gewählt haben, aber Tatsache ist, dass man unter der zum Verkauf stehenden Domain auch generierte Lins mit der Aufschrift Bundesarbeitsgericht finde. Die Domain Beklage dementierte dies natürlich, denn das Kürzel BAG In dem Fall, stehe in keiner eindeutigen Zuordnung zum Bundesarbeitsgericht. Weiterlesen »

Immer wieder gibt es neue Methoden von unseriösen Anbietern, um andere Menschen abzuzocken.

Doris K. wollte etwas auf einer Webseite recherchieren und musste sich dafür registrieren. Da dies im Grunde nichts Neues ist, denn viele Webseiten fordern eine Registrierung, tat die Dame wie von ihr verlangt und hatte nach einer Woche dafür eine Rechnung im Briefkasten. Die Registrierung war eine Abofalle und wurde abgeschlossen, weil Frau K. dort keine Zahlungshinweise sehen konnte.

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Die Domain-Börse Sedo hat in einem Prozess vor dem Landgericht Düsseldorf (Urteil v. 28.11.2007, Az.: 2a O 176/07) im Rahmen einer negativen Feststellungklage deutlich machen können, dass man für beim Parking auftretende Rechtsverletzungen erst ab Kennnis haftet. Weiterlesen »

Das Landgericht Braunschweig durfte sich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens einmal mehr mit der Frage einer Markenverletzung durch Google AdWords-Anzeigen auseinandersetzen. Hier deutet sich an, dass angegebene Keywords möglicherweise durch Googles Algorithmen zu möglichen Rechtsverletzungen führen können. Weiterlesen »

In den vergangenen Jahren haben sich die Dinge rapide geändert. Konnte man 1997 noch damit zufrieden sein, eine Internetpräsenz und einen Markeneintrag zu haben, so reicht das heute, zehn Jahre später, nicht mehr aus. Cybersquatter, Typosquatter, Parodisten (-sucks-Domains) und Mitbewerber schmarotzen an guten Marken. Da draußen herrscht ein Krieg, für den man gerüstet sein sollte. Die von Erik J. Heels, einem Anwalt und Spezialisten für Markenrecht, veröffentlichten elf Tipps im Kampf um die eigene Marke geben Anregung: Weiterlesen »