Archiv - Kategorie Domain-Recht

OLG München – Grabbing ist wettbewerbswidrig

Gerne geht einem Domain-Rechtsstreit eine Abmahnung voraus. Die Kosten hat in der Regel der Abgemahnte zu tragen. Dem OLG München (Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06) stellte sich die Frage nach dem Ersatz von Abmahnkosten bei Domain-Grabbing. Es kam zu einem interessanten Ergebnis. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Mittwoch, 23. Mai 2007 um 18:10 Uhr
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Registerfly – ICANN gewinnt vor Gericht

Der Streit zwischen der Internet-Verwaltung ICANN und dem Skandal-Registrar Registerfly.com geht in die nächste Runde: nachdem sich ICANN zunächst mit einem Eilantrag auf Herausgabe der Kundendaten durchsetzen konnte, hat ein US-Gericht ICANN auch das Recht zugestanden, Registerfly die Akkreditierung umgehend zu entziehen. Unterdessen verdichten sich die Anzeichen, dass Registerfly aufgekauft werden soll. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Mittwoch, 9. Mai 2007 um 11:52 Uhr
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OLG Köln – Unterscheidungskraft dank Bindestrich?

Eine etwas ältere Entscheidung des Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich mit dem Bindestrich in einem Domain-Namen. Das Gericht (Urteil vom 14.07.2006, Az.: 6 U 26/06) gewann im Juli vergangenen Jahres dabei der Rechtsprechung zum Bindestrich in Domain-Namen eine verblüffende Facette ab: Wo früher der Bindestrich keinerlei Unterscheidungskraft besaß, hat ein Namensträger nun keinen Anspruch auf alle Varianten eines Domain-Namens, auch wenn sich die Domains lediglich durch einen Bindestrich unterscheiden. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Dienstag, 17. April 2007 um 23:41 Uhr
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Admin-C – LG Dresden lehnt Haftung für Inhalte ab

Die Rechtsprechung zur Stellung des so genannten Admin-C, des für den Domain-Inhaber als Ansprechpartner angegebenen administrativen Kontakt, ist komplex. Die Fachliteratur geht ebenfalls unterschiedliche Wege. Nun hat das Landgericht Dresden (Urteil vom 09.03.2007, Az.: 43 O 128/07) eine neue Facette der Haftung des Admin-C abgewonnen: Für Inhalte unter einer Domain haftet er nicht bei Wettbewerbsverstößen. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Freitag, 30. März 2007 um 13:28 Uhr
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WIPO-Warnung – Kennzeichenrechte in Gefahr

Ein düsteres Bild für Inhaber von Kennzeichnungsrechten zeichnet die Genfer World Intellectual Property Organisation (WIPO): anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts der Schiedsstelle für Domain-Streitigkeiten warnte die Genfer UN-Behörde vor steigenden Rechtsverletzungen durch aktuelle Entwicklungen wie Domain-Parking, Domain-Tasting, der anonymen Registrierung von Domains sowie der Einführung neuer generischer Domain-Endungen. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Freitag, 23. März 2007 um 23:33 Uhr
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