Archiv - Kategorie Domain-Recht

OLG Stuttgart – Priorität unter Gleichnamigen

Das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 26.7.2007, Az.: 7 U 55/07) beschäftigte sich mit der Frage, unter welchen Umständen auch unter Gleichnamigen Prioritäten gelten. Die Entscheidung geht weiter als die bisherige Rechtsprechung, die die Ausnahme am Begriff der überragenden Bekanntheit fest macht. Laut dem OLG Stuttgart gibt es auch schwächere Kriterien. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Montag, 12. November 2007 um 23:55 Uhr
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KG Berlin – Dispute-Lücke bei .eu-Domains

Eine Lücke in den Vergaberegeln von .eu-Domains hat das Kammergericht in Berlin (Beschluss vom 10.08.2007, Az: 5 W 230/07) geschlossen: da ein Dispute-Antrag nicht möglich ist, hat das Gericht dem Inhaber von zwei streitigen .eu-Domains ein Verfügungsverbot auferlegt, um eine Übertragung zu verhindern. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Sonntag, 16. September 2007 um 12:38 Uhr
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Verwechslungsgefahr – Detailarbeit des BGH

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 19.07.2007, Az.: I ZR 137/04) brütete in dem Rechtsstreit über (unter anderem) diverse „euro-telekom“-Domains lange über der Frage, wann eine Verwechslungsgefahr bei rein beschreibenden Kennzeichen vorliegt. Schließlich kam er nach drei Jahren doch noch zu einem Ergebnis – und verwies die Sache zurück an die Berufungsinstanz. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Dienstag, 4. September 2007 um 22:39 Uhr
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OLG Rostock – SEO-Seite genießt Urheberschutz

Im Rahmen eines Beschlussverfahrens befasste sich das OLG Rostock (Beschluss vom 27.06.2007, Az. 2 W 12/07) mit der Frage, inwieweit eine auf Suchmaschinen optimierte Internetseite urheberrechtlichen Schutz genießt. Nach Ansicht des Gerichts ist Urheberrechtsschutz nicht aufgrund des HTML-Codes, aber wegen sprachlicher Gestaltung möglich. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Donnerstag, 9. August 2007 um 12:15 Uhr
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OLG Düsseldorf – Gattungsbegriff sticht Marke

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2006, Az.: 20 U 73/06) arbeitete in einem Rechtsstreit um die Domain professional-nails.de den feinen Unterschied heraus, wann ein gattungsbegriffliches Markenzeichen markenmäßig und wann als Gattungsbegriff genutzt wird. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Dienstag, 5. Juni 2007 um 22:37 Uhr
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OLG München – Grabbing ist wettbewerbswidrig

Gerne geht einem Domain-Rechtsstreit eine Abmahnung voraus. Die Kosten hat in der Regel der Abgemahnte zu tragen. Dem OLG München (Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06) stellte sich die Frage nach dem Ersatz von Abmahnkosten bei Domain-Grabbing. Es kam zu einem interessanten Ergebnis. Weiterlesen »



Veröffentlicht von: admin - Mittwoch, 23. Mai 2007 um 18:10 Uhr
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