Im Rahmen eines Beschlussverfahrens befasste sich das OLG Rostock (Beschluss vom 27.06.2007, Az. 2 W 12/07) mit der Frage, inwieweit eine auf Suchmaschinen optimierte Internetseite urheberrechtlichen Schutz genießt. Nach Ansicht des Gerichts ist Urheberrechtsschutz nicht aufgrund des HTML-Codes, aber wegen sprachlicher Gestaltung möglich. Weiterlesen »

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2006, Az.: 20 U 73/06) arbeitete in einem Rechtsstreit um die Domain professional-nails.de den feinen Unterschied heraus, wann ein gattungsbegriffliches Markenzeichen markenmäßig und wann als Gattungsbegriff genutzt wird. Weiterlesen »

Gerne geht einem Domain-Rechtsstreit eine Abmahnung voraus. Die Kosten hat in der Regel der Abgemahnte zu tragen. Dem OLG München (Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06) stellte sich die Frage nach dem Ersatz von Abmahnkosten bei Domain-Grabbing. Es kam zu einem interessanten Ergebnis. Weiterlesen »

Der Streit zwischen der Internet-Verwaltung ICANN und dem Skandal-Registrar Registerfly.com geht in die nächste Runde: nachdem sich ICANN zunächst mit einem Eilantrag auf Herausgabe der Kundendaten durchsetzen konnte, hat ein US-Gericht ICANN auch das Recht zugestanden, Registerfly die Akkreditierung umgehend zu entziehen. Unterdessen verdichten sich die Anzeichen, dass Registerfly aufgekauft werden soll. Weiterlesen »

Eine etwas ältere Entscheidung des Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich mit dem Bindestrich in einem Domain-Namen. Das Gericht (Urteil vom 14.07.2006, Az.: 6 U 26/06) gewann im Juli vergangenen Jahres dabei der Rechtsprechung zum Bindestrich in Domain-Namen eine verblüffende Facette ab: Wo früher der Bindestrich keinerlei Unterscheidungskraft besaß, hat ein Namensträger nun keinen Anspruch auf alle Varianten eines Domain-Namens, auch wenn sich die Domains lediglich durch einen Bindestrich unterscheiden. Weiterlesen »

Die Rechtsprechung zur Stellung des so genannten Admin-C, des für den Domain-Inhaber als Ansprechpartner angegebenen administrativen Kontakt, ist komplex. Die Fachliteratur geht ebenfalls unterschiedliche Wege. Nun hat das Landgericht Dresden (Urteil vom 09.03.2007, Az.: 43 O 128/07) eine neue Facette der Haftung des Admin-C abgewonnen: Für Inhalte unter einer Domain haftet er nicht bei Wettbewerbsverstößen. Weiterlesen »