Streit um eine Domain

Fridays for Future ohne Rechtsform

Die Umweltbewegung Fridays for Future hat von sich Reden gemacht. Es geht um eine basisdemokratische Selbstorganisation. Diese hat keine eigene Rechtsform und gehört auch keinem Verein an. Und genau dies ist derzeit Thema bei einem Rechtsstreit um eine Domain.

 

Greta hat es vorgemacht und viele lieben jetzt Fridays for Future. Aber diese Bewegung wird nun gestört. Denn es gibt einen Rechtanwalt, der seine Zulassung zurückgegeben hat und sich einmal kurz für den Verein Fridays for Future e.V entschieden hat. Er hat diesen Verein gegründet, was sein gutes Recht ist, weil es diesen Verein noch nicht gab. Nun steht aber die Frage an, wer nun der Repräsentant von Fridays for Future ist.

Der Rechtsanwalt hat nun mit seinem Verein mal eben den Domainverwalter der Topdomain fridaysforfuture.de verklagt. Dieser soll die Domain und die passenden Mailadressen herausgeben. Die Klage wurde schon verhandelt und zwar vor dem Landgericht Wiesbaden. Dieses hat der Klage stattgegeben, was natürlich für viel Tumult gesorgt hat. Die FFF-Aktivisten sind schockiert und gingen auch in Widerspruch.

Dies wieder ist nicht weiter verwunderlich, immerhin ist die Internetseite schließlich recht wichtig für das Unterfangen. Dem Anwalt wurde Bereicherungsabsicht vorgeworfen. Fakt ist aber, dass rechtlich die Webseite einer Privatperson gehörte, weil nun einmal keine Rechtsform gegeben war.

Das Gericht hat den Antrag dann später doch noch abgewiesen, aber das ist noch lange nicht das Ende. Denn natürlich hat der Rechtsanwalt das Recht, einen Verein zu gründen und dementsprechend auch eine Webdomain zu besitzen. Die FFF-Aktivisten haben in der Zwischenzeit auch schon versucht, den Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden, was leider gescheitert ist. Somit ist das letzte Wort zu dieser Sache noch nicht gesprochen. Man darf gespannt sein, wie der ehemalige Jurist weiterhin vorgehen wird, um noch zu seinem Recht zu kommen.

 

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance

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