Wurde die Seite automatisch generiert, muss sie weg

Ist eine Facebook Seite automatisch generiert worden und ohne Zustimmung, so das Landgericht Hamburg, muss Facebook die Seite löschen. Das Urteil ist vom 13.2.20 und hat das AZ. 312 O 372/18.

Für die Klage hat eine Anwaltskanzlei samt Partner in Hamburg bemerkt. Ohne ihre Einwilligung wurden Profile auf Facebook eingerichtet. Die Seiten wurden nicht verwaltet, sondern schlicht automatisch generiert. Dies passiert, wenn ein Nutzer nach einem Unternehmen sucht, was kein eigenes Facebook Profil besitzt.

Die Kläger sind erst einen recht humanen Weg gegangen, wo um die Löschung der Profile gebeten wurde. Da dies nicht passierte, kam es zu einer Abmahnung und einer einstweiligen Verfügung. Im Mai 2018 wurde ein Abschlussschreiben übermittelt, aber die Beklage gab die Erklärung nicht ab. Somit kam es zu der Klage, die Webseiten nicht ohne Einwilligung zugänglich zu machen. Auch die Anwaltsgebühren wurden gefordert.

Das Hamburger Landgericht hat sich mit diesem Fall auseinandersetzen müssen. Und es entschied für den Anspruch auf Unterlassung. Nutzer könnten glauben, dass die Profile mit dem Einverständnis der Anwälte erfolgt ist und genau dies gehört unterbunden. Nur wenige Nutzer wissen, dass Seiten automatisch generiert werden und das ohne jegliche Zustimmung. Und auch wenn Facebook darauf hinweist, dass die Seiten automatisch erstellt wurden, ist dies nur in kleiner Schrift gegeben, die man nun wirklich schnell übersehen kann. Das Landgericht entschied, dass eine Anwaltskanzlei den Klienten Vertrauen aufzeigen müsse. Und dies passt nicht mit dem Fakt überein, dass eine Seite ohne Einverständnis ins Leben gerufen werden dürfe. Lediglich die Erstattung der Anwaltsgebühren wurde abgelehnt, ebenso wie das Abschlussschreiben. Facebook muss also in Zukunft etwas besser aufpassen und solche Seiten vermeiden, sonst könnte es zu noch mehr Klagen kommen.

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance