Gegen Russlands Netzsperren wurde geklagt

Der Offenbacher Gregory Engels ist als Internetaktivist bekannt. Er hat nun gegen Russlands Netzsperren geklagt, so dass sich der Europäische Gerichtshof damit befassen musste. Und man kann es kaum glauben, der Internetaktivist hat Recht bekommen!

Es ist schon lange bekannt, dass Russland Sperren für Internetseiten eingerichtet hat. Das Land möchte im Grunde nur noch ein eigenes Netz betreiben und volle Sicht auf die Nutzung haben. Aber dies verstößt gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und somit gegen das Menschenrecht. Der Europäische Gerichtshof hat sich umfassend mit diesem Thema befasst, nachdem Klage eingereicht wurde.

Der Internetaktivist ist gebürtiger Moskauer und saht es als seine Pflicht, die Klage einzureichen. Er selbst besitzt eine Internetdomain, auf der die Menschenrechtsorganisation Roskomsvoboda aktiv ist. Sie erklärt den Nutzern, wie diese mit der Überwachung von Internetseiten in Russland umgehen können. Die Erklärung musste jedoch schon 2015 wieder vom Netz genommen werden, weil ansonsten eine Sperrung der Domain gedroht hätte. Nach der gewonnenen Klage jedoch ist diese Erklärung wieder online. Der Gerichtshof hat dafür gesorgt, dass es in Russland nicht mehr ständig neue Sperrungen geben wird. Jedoch besteht noch kein großer Grund zur Freude, denn das Verfassungsgericht in Russland wird das Urteil genauer prüfen. Man darf nur hoffen, dass diese Prüfung nicht negativ ausfällt und die Meinungsfreiheit in Russland wieder ernster genommen wird. Auf jeden Fall hat der Internetaktivist einen großen Schritt gewagt, der sich massiv auf Russlands Internetnutzung auswirken kann.

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance