Was hat sich in diesem Land getan?

Russland macht ja oft von sich Reden. In Sachen Internet ist man oft erschüttert, denn Russland will sich schon lange von dem Rest der Welt abkanzeln, was das Netz anbelangt. Man ist in diesem Land gegen Meinungsfreiheit, die sich ja nun über das Internet besser verbreiten lässt. Und genau deshalb hatte Russland den Wunsch, nur noch ein eigenes Netz zu haben und die Welt auszuschließen. Was aber ist daraus geworden?

Im Dezember 2020 tat sich ein wenig was. Es gibt nun ein Gesetz, welches die Zensur von Artikeln verbietet, die der russische Staatssender veröffentlicht. Soziale Medien sollen so in Zukunft keine Inhalte sperren, die öffentlich im Staatsfernsehen erscheinen oder aber auch in den staatlich geführten Medien auftauchen. Wir eine Zensur durchgeführt, drohen harte Strafen. Das Land gab bekannt, dass durchaus Webseiten gesperrt werden könnten. Dies ist nicht wirklich neu, es wurden schon viele Webseiten geblockt, die sich negativ über die Politik in Russland geäußert hatten. Kritik mag man in diesem Land einfach nicht. Da hilft es auch nicht, dass sich Reporter ohne Grenzen oder die Amnesty International für die Meinungsfreiheit in Russland engagieren.

Im Dezember kam noch ein weiteres Gesetz, welches besagt, dass die sozialen Netzwerke Aufrufe blockieren müssen, die zu Protesten aufrufen, welche nicht genehmigt wären. Auch Inhalte über Staatsgeheimnisse wären nicht erlaubt und müssten blockiert werden. Dies betrifft auch Aufrufe zum Suizid, Terrorismus, Anleitungen für die Drogenherstellung und auch Äußerungen gegen die russische Verfassung.

Die Russen machen es sich damit etwas leichter. Sie wollen gewisse Dinge nicht akzeptieren und erlauben keine kritische Berichterstattung. Es ist sicherlich auch ein wenig in Verbindung mit Nawalny zu sehen. Dieser hatte für viel Aufsehen in letzter Zeit gesorgt. Und auch, wenn er verhaftet wurde eine Strafe absitzen muss, hat sein Vorgehen hohe Wellen geschlagen. Und das will Russland natürlich vermeiden. Niemand soll mehr für so viel Ärger sorgen und Dinge ins Netz stellen, die nicht nach außen getragen werde sollen. Dafür wird man in diesem Land schon sorgen, leider immer mehr!

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance