Ein Vergleich ist es geworden und Strache war nicht anwesend

Wieder einmal ist eine Domainstreitigkeit zu Ende, das Landgericht Innsbruck entschied sich für einen Vergleich. Ein Tiroler, der sich die Strachedomain www.hc-strache.at gesichert hatte, musste deshalb vor Gericht.

Der 28jährige Mann hatte sich wegen der Verletzung von Namensrecht strafbar gemacht und wurde darauf verklagt, die Domain in Zukunft nicht mehr zu verwenden. Nun ist ein Vergleich angebracht, so entschied das Landgericht, aber noch hat die Adresse noch nicht den Besitzer gewechselt. Der Angeklagte behält die Webseite so lange, bis sie ihm jemand abkaufen will, so sagte er nach der Verhandlung. Auch ist nicht geklärt, wer nun die Gerichtskosten tragen muss, dies wird der Richter klären und ein schriftliches Urteil verfassen. Es könnte durchaus sein, dass Strache nicht sofort hätte klagen müssen, sondern erst einmal die Unterlassung hätte fordern sollen. Wenn dies der Fall ist, muss der Angeklagte die Kosten von ca. 6000 Euro nicht tragen. Wenn jedoch Strache zu Recht geklagt hat, dann muss der Angeklagte diese Kosten tragen.

Bisher stört es dem Angeklagten kaum, er ist stolz auf seine Idee, auf der Webseite Kopftücher zu verkaufen. Er wollte damit eine Aktion setzen und auf die politische Situation aufmerksam machen. Dies ist ihm auch gelungen, denn der Gerichtssaal war quasi überfüllt und der Angeklagte, der übrigens Prith heißt, war damit überall zufrieden. Vor allem, als sich der junge Mann sich bei den Zuhörern im Gerichtssaal bedankte, bekam er Applaus. Er wollte mit seiner Domainaktion auf die negative Stimmung gegenüber von Flüchtlingen aufmerksam machen wollen und für eine bessere Stimmung sorgen wollen. Ein wenig ist ihm dies gelungen und darauf ist er stolz. Er führte vor Gericht auch auf, dass er nur positives erreichen wollte und auf keinen Fall vorhatte, Strache zu verunglimpfen.

Schade fand Prith und wahrscheinlich auch so mancher Zuhörer, dass der FPÖ Chef nicht erschien. Aber dies ändert nichts an dem Urteil. Dieser Fall ist nicht der einzige, wo der Name von Politikern oder Promis so eingesetzt wird, dass jemand auf eine Situation aufmerksam macht oder gar etwas verkaufen will. Prieth hatte anscheinend Gutes vor und gab bekannt, dass er sehr wohl wusste, dass seine Aktion provokant ist. Aber er hat nie gedacht, dass er deshalb vor Gericht müsste, was nun aber geschehen ist und was er trotzdem mit Fassung trägt.

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance