In Russland wird debattiert, es gibt ein neues Internetgesetz

In Russland sorgt ein heikles Thema für Diskussionen. Wird es bald so sein, dass Putin bestimmt, was im Netz gesehen werden darf? Das Internet in Russland soll souveräner werden, was auch eine Zensur mit sich bringen wird.

Russland besteht auf Souveränität, auch im Internet. Die russische Regierung will ein eigenes Domain System aufbauen. Dies wieder bedeutet, dass die Russen nicht mehr alle Domains im Netz besuchen können. Hauptsächlich geht es um das funktionierende Internet in Russland, auch wenn es nichts mehr mit der Außenwelt zu tun hat. Die Rede wäre in dem Sinne von Intranet. Ein neues Gesetz ist in Kraft getreten und dies gefällt einfach nicht jedem.

Bisher sehen Experten das Problem darin, dass nicht alle Netzbetreiber Russlands mit entsprechender Hardware ausgestattet werden können. Gibt es davon doch ca. 3000. Auch hat die Aufsichtsbehörde nicht alle Satzungen des Gesetzes vorbereitet. Somit ist der Ansatz für ein neues Gesetz gegeben, aber es wird wahrscheinlich (noch) nicht so funktionieren, wie zuvor gedacht.

Das Gesetz sieht auf jeden Fall vor, dass alle Provider in Russland sich verpflichten, alleinig das russische Internet zu nutzen. Dazu gehört aber auch die passende Technik. Der Sinn dahinter ist der, dass Inhalte von Domainseiten und Daten blockiert werden können. Cyper-Kriminelle haben so weniger Chancen, Unheil anzurichten. Dies hat aber auch den Nachteil, dass die Zensur massiv verschärft wird. Die Staatsmacht könnte auf jeden Fall den Government Internet Shutdown durchführen. Dies bedeutet nichts anderes, als die völlige Abschaltung des Internets weltweit. Experten sehen aber auch die Gefahr, dass es immer wieder neue Gesetze geben wird, die auch Bestrafungen mit sich bringen.

Das Gesetz wurde verabschiedet, obwohl es viele Demonstranten gab. Wann eine Testphase laufen soll, ist derzeit noch unbekannt, aber lange wird dies wohl nicht dauern. Bisher sind viele Sprecher der Meinung, dass das neue Gesetzt erst einmal gar nichts bewirke. Aber ob nicht doch etwas passiert, kann man nicht wirklich wissen und muss sich demnach überraschen lassen, was genau passiert und ob Russland vielleicht wirklich in Sachen Internet von der Bildfläche verschwinden wird.

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance