Bloomberg erlitt eine peinliche Niederlage
Nicht immer bekommt man sein Recht
Das Nachrichten- und Medienunternehmen Bloomberg zeigt auf, dass nicht immer die Großen der Größten zu Ihrem Recht kommen. Das URS Verfahren belegt dieses nur allzu gut.
Nicht immer bekommt man sein Recht
Das Nachrichten- und Medienunternehmen Bloomberg zeigt auf, dass nicht immer die Großen der Größten zu Ihrem Recht kommen. Das URS Verfahren belegt dieses nur allzu gut.
Sollten tatsächlich alle Einwilligungen unwirksam sein?
Bisher war es schon nicht leicht, eine Einwilligung zum Versand der Mail-Werbung zu bekommen. Das neue BGH-Urteil aber, macht es alles noch viel schwieriger. Der BGH hat jetzt gehandelt und gewisse Vorgaben gesetzt, die nun zukünftig eingehalten werden müssen.
Sogar der Rechtsstreit wurde verloren
Das Land Berlin begab sich auf zu einem Rechtsstreit. Dieser wurde aber nun verloren und somit hat die Domain berlin.com einen ganz anderen Besitzer, der noch nicht mal seinen Sitz in Berlin hat.
Urteil zum Anlegen von Sperrdateien und Mail-Werbung
Der Bundesgerichtshof hat am 14.03.2017 ein neues Urteil gefällt (Az.: VI ZR 721/15). Es ging um die informierte Einwilligungserklärung, zu dem auch um Führen der E-Mail-Sperrdatei für Werbewiderrufe.
Porzellanhaus Kaefer und Feinkost Käfer im Streit
Vielleicht war es nur eine Frage der Zeit, bis dies passiert. Jetzt ist es auf jeden Fall soweit. Das Münchner Unternehmen Feinkost Käfer legt sich mit dem Porzellanhaus Kaefer an. Es geht um das Markenrecht.
Der Verein konnte sich dann doch mit dem Betreiber einigen
Nicht immer muss ein Domainstreit von einem Richter beendet werden, indem er ein klares Urteil spricht. Dies zeigt aktuell der umstrittene Fall für die Internetseite fc.de. In dem Fall lag der Rechtstreit dem Oberlandesgericht vor, aber der Richter musste kein Urteil fällen, weil sich der 1. FC Köln mit dem Domainbesitzer gütlich einigte. Die Zahlung von 20.000 Euro beendet diesen Streit und das Oberlandesgericht konnte sich einen Rechtsspruch sparen.