Webhoster sollen als Schiedsrichter agieren

Es ist derzeit in aller Munde. Die EU-Kommission will illegale Online-Inhalte extrem reduzieren. Dafür hat sie sich einige Maßnahmen ausgedacht und diese vor kurzem vorgestellt. Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass die illegalen Internet Inhalte noch schneller erkannt werden.

Derzeit ist es so, dass illegale Inhalte dem Recht der Union widersprechen. Ebenso dem Recht eines Mitgliedsstaates. Terroristische Inhalte zum Beispiel und die illegale Hetze sind damit gemeint. Aber natürlich auch die Internet-Kinderpornografie und gewerbliche Betrügereien. Nicht zu vergessen das Recht des geistigen Eigentums von Domainbetreibern und mehr.

Internetnutzer sollen wieder mehr Vertrauen in das Internet bekommen. Daher sollen jetzt operative Maßnahmen greifen. Dadurch kann die Kommission feststellen, ob auch noch neue Rechtsvorschriften von Nöten sind.

Die operativen Maßnahmen betreffen die Online-Plattformen, die nun handeln sollen, um mehr Sicherheit im Netz bieten zu können. Operative Maßnahmen wären die Melde- und Abhilfeverfahren. Die Unternehmen im Netz sollen transparente und einfache Regeln aufstellen, die für die Meldung der illegalen Inhalte gelten. Am besten solle ein Hinweisgeber erstellt werden, damit die Hosting Anbieter wissen, wann Sie zu handeln haben. Mit dem Hinweisgeber soll ein illegaler Inhalt erkannt und gemeldet werden. Die Hosting Anbieter sollen so auch entscheiden können, ob Domaininhalte entfernt werden oder gar die Domains gesperrt werden müssen. Der Anbieter der Inhalte muss aber vorab informiert werden, so lange die Inhalte keine schweren Straftaten bedeuten. Auch wenn eine Behörde sofortiges Handeln verlangt, muss nicht erst der Inhaltsanbieter kontaktiert werden.

Selbstverständlich hat ein Inhalte-Anbieter die Möglichkeit, sich zu rechtfertigen. Dann muss von Hosting Anbieter geprüft werden, ob nicht doch die Entscheidung rückgängig gemacht werden kann.

Die Kommission sieht die Hosting-Anbieter als eine Art Schiedsrichter. So sollen außergerichtliche Streitigkeiten schneller in den Griff bekommen werden. Wobei der Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden sollte. Die Sache wird ins Rollen kommen und die Kommission wird schauen, was die neuen Maßnahmen bringen. Die Fortschritte werden analysiert, um zu sehen, ob dieser Weg der richtige Vorgang ist oder ob noch andere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Dies wird aber jetzt erst einmal einige Wochen dauern.

Autor: Kerstin Münchehofe, Redaktion Domainalliance